16.03.2010 |
FDP-Fachleute fordern Steuersenkung für Biosprit
Berlin. Die Wirtschaftsexperten der FDP im Bundestag wollen mit einer Senkung der Biosprit-Steuer für LKW und Busse die Branche wiederbeleben. Die Fachleute forderten am Montag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa, dass die Steuer für reinen Biokraftstoff von etwa 18 auf 14 Cent je Liter zurückgehen soll. Sie verlangten von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zugleich, dies nicht zu blockieren. Im Koalitionsvertrag schrieben Union und FDP fest, den Markt für reinen Biosprit wiederzubeleben und einen Gesetzentwurf vorzulegen, der zum 1. Januar 2010 wirksam sein soll.
Der Markt für reinen Biodiesel war nach einer Änderung der zunächst großzügigen Förderpolitik seit 2008 immer mehr eingebrochen. Die Biosprit-Hersteller dringen auf eine Besteuerung von nur 10 Cent je Liter. Die schwarz-gelbe Koalition hatte im Gesetz zur Wachstumsbeschleunigung vereinbart, dass der jetzige Steuervorteil zumindest vorerst nicht reduziert wird. Die aktuelle Entlastung soll bis 2011 fortgeschrieben werden. (dpa)
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