17.06.2009 |

EU-Kommission prüft künftige Verkehrspolitik

EU will die Verkehrspolitik neu aufstellen

Brüssel. Die EU-Kommission hat heute eine 18-seitige Mitteilung zur EU-Verkehrspolitik bis 2020 vorgelegt. Ziel ist es eine breite Diskussion anzustoßen, um Vorschläge für das bis Ende 2010 geplante neue Verkehrsweißbuch zu sammeln. Damit startet die Unionsbehörde die unmittelbare Vorbereitung zur Revision ihres Weißbuchs von 2001, dessen Zeithorizont im nächsten Jahr ausläuft.

Als wichtigste Schlussfolgerungen von Studien und Expertenforen nennt sie die Schaffung eines zukunftsfähigen effizienten Mobilitätssystems mit ökologischer Nachhaltigkeit, die beschleunigte Einführung innovativer Technologien und die „vollständige Integration der verschiedenen Verkehrsträger“. Dies sei nötig „im Rahmen eines Konzepts, bei dem die Verkehrsnutzer und die Beschäftigten des Sektors mit ihren Bedürfnissen und Rechten stets im Mittelpunkt der Politikgestaltung stehen“. Die Außenpolitik sei dem Ziel verpflichtet, „die weitere Integration mit den Nachbarstaaten und die Wahrung der ökonomischen und ökologischen Interessen Europas im globalen Umfeld zu gewährleisten“.

Betont wird, die Vorlage sei kein Detailprogramm politischer Maßnahmen, sondern der Versuch einer strategischen Vision. Die vorgeschlagenen Ideen sollen „mögliche politische Optionen“ zeigen. EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani verwies auf den hohen Stellenwert des Personen- und Gütertransports, der „einen erheblichen Beitrag zu Entwicklung, Integration und Wachstum des Binnenmarktes mit spürbarem Nutzen für die europäische Wirtschaft geleistet hat“. Zugleich habe die EU-Verkehrspolitik durch bessere Arbeitsbedingungen und höhere Sicherheit der im Transport Beschäftigten eine Anhebung der Standards erreicht. Jetzt sei „in erster Linie die Integration der Verkehrsträger voranzutreiben“.

Die Kommission bittet um Wortmeldungen zur Zukunft des Verkehrs bis 30. September an ihre Mailbox tren-future-of-transport@ec.europa.eu (dw)