Brüssel. Die EU-Kommission stellt für den Ausbau der Verkehrswege 11,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Verkehrskommissar Siim Kallas rief die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten am Donnerstag in Brüssel auf, bis zum 26. Februar Projekte vorzuschlagen, die mit Hilfe der EU realisiert werden könnten.
Es handelt sich um eine erste Tranche von 26 Milliarden Euro, die im Rahmen des Programms „Connecting Europe“ (CEF) bis 2020 im EU-Haushalt zur Verfügung stehen. Gefördert werden nur Projekte, die als Teil von neun Hauptverkehrskorridorenangemeldet werden, die bis 2030 fertiggestellt werden sollen: die Anbindung von 94 europäischen Häfen und 38 wichtigen Flughäfen an Straße und Schiene, 15000 Kilometer Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnstrecken und 35 Verkehrs-Engpässe an den Grenzen zwischen den Mitgliedsstaaten. Die Regierungen müssen die Projekte kofinanzieren, können dafür aber auch Mittel aus der Regionalförderung einsetzen, sofern sie Anspruch darauf haben. Die EU übernimmt bis zu 50 Prozent der Kosten für Studien und höchstens 20 Prozent Bauleistungen, in Ausnahmefällen auch 40 Prozent. Die Kommission will bis Mitte 2015 entscheiden, welche Projekte kofinanziert werden.
Über Deutschland verlaufen 6 TEN-Korridore: der Nordsee-Baltikum-Korridor von der polnischen zur niederländischen Grenze, der Ost-West-Mittelmeer-Korridor von Hamburg-Bremen über Tschechien, Österreich bis in die Türkei, der Skandinavien-Mittelmeer-Korridor zwischen der dänischen und der österreichischen Grenze, der Rhein-Alpen-Korridor zwischen der holländischen und der Schweizer Grenze, der Atlantik-Korridor, der von Portugal bis Mannheim reicht, und der Rhein-Donau-Korridor von Mannheim nach Konstanza am Schwarzen Meer. Förderfähig sind in Deutschland nur Schienenverbindungen und Wasserwege, die zu diesen Korridoren gehören. (tw)
Weiterführender Link: Übersicht über die Hauptkorridore