17.01.2008 |
EU-Handbuch zu externen Kosten veröffentlicht
Brüssel. Die EU-Kommission hat eine umfangreiche Sammlung von Studien zu externen Kosten im Transportsektor veröffentlicht. Das von mehreren Forschungseinrichtungen erstellte Handbuch gibt einen Überblick über den Stand der Technik zur Einbeziehung und Anrechnung der umstrittenen Kostenart für insbesondere Luftverschmutzung, Lärm, Klimaveränderungen, Umweltschäden, Staus und Verkehrsunfälle.
Die Kommission sieht darin eine Grundlage für die Vorbereitung ihres für den Juni angekündigten Vorschlages zur Berechnungsmethodik der externen Kosten für alle Verkehrsträger und für die Erarbeitung einer Neufassung der geltenden Mautrichtlinie 2006/38. Aufgezeigt wird, dass externe Kosten stark von bestimmten Parametern wie Schadstoffgrenzen, Fahrstrecken und dem Zeitpunkt der Beförderung abhängen.
Die Kommission stellte klar, das Handbuch gebe „ausschließlich die Auffassung der Autoren“ wider. Die Veröffentlichung sei „Teil des von der Kommission eingeleiteten Verfahrens zur Vorbereitung ihrer Mitteilung über eine Strategie für die schrittweise Integration der externen Kosten in die Preise für Verkehrsdienstleistungen“. Sie betont, die vorläufigen Ergebnisse des Handbuchs seien einer seriösen fachlichen Prüfung durch Experten aus den Unionsstaaten unterzogen worden.
Parallel dazu hätten die Dienststellen der Kommission bis Dezember 2007 eine „breit angelegte öffentliche Konsultation über Lösungsmöglichkeiten für die Einbindung der externen Kosten“ durchgeführt. Die Ergebnisse sollen auf einer Konferenz mit EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot und hochrangigen Vertretern aller Interessengruppen am 31. Januar vorgestellt und erörtert werden. (dw)
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