08.07.2009 |

EU genehmigt Fristverlängerung für Feinstaub-Grenzwert

Düsseldorf, Dortmund und Hagen bekommen von der EU mehr Zeit um die Feinstaub-Grenzwerte einzuhalten.

Düsseldorf. Düsseldorf, Dortmund und Hagen erhalten mehr Zeit zum Einhalten der Feinstaubgrenzwerte. Die EU habe eine Fristverlängerung bis 2011 akzeptiert, teilte Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) am Mittwoch mit. Für den Ballungsraum Wuppertal ist eine Fristverlängerung nicht mehr erforderlich, da die Feinstaubgrenzwerte bereits seit 2007 eingehalten werden. Anträge zur Fristverlängerung wurden auch für die Gebiete Essen, Duisburg (einschließlich Krefeld, Mülheim und Oberhausen), Warstein, Grevenbroich, Köln und Aachen gestellt. Sie werden derzeit geprüft.

Die europäische Richtlinie zur Luftqualität räumt den EU- Mitgliedsstaaten die Möglichkeit ein, unter bestimmten Bedingungen die Frist zum Erreichen der Grenzwerte bis 2011 zu verlängern. Unter anderem muss nachgewiesen werden, dass alle geeigneten Maßnahmen zur Senkung der Feinstaubbelastung bereits vor 2005 ergriffen worden sind und dass die weiteren Minderungsmaßnahmen ausreichen, die Grenzwerte bis 2011 einzuhalten.

Die Umweltorganisation BUND kritisierte die Entscheidung. „Mit der Fristverlängerung erhalten die Kommunen einen Freibrief, die halbherzige Luftreinhalteplanung fortzuführen“, sagte Dirk Jansen vom BUND Nordrhein-Westfalen. Die Bevölkerung dürfe nicht weiterhin den tödlichen Risiken durch Feinstaub und Stickstoffdioxid ausgesetzt werden. Dass NRW die Fristverlängerung nutze, sei ein Armutszeugnis. (dpa)