Hannover. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) versprach im Rahmen der IAA-Eröffnung vergangene Woche ein Plus von rund 45 Prozent bei den Verkehrsinvestitionen des Bundes. Die VerkehrsRundschau fragte bei Verkehrsexperten nach, diese waren über die Aussage des Ministers sehr verwundert.
„Ich teile die Einschätzung der Daehre-Bodewig-Kommission, dass unserer Infrastruktur jährlich etwa 7,5 Milliarden Euro fehlen“, sagte der Minister. Diesen Betrag müssten Bund, Länder und Kommunen insgesamt aufbringen. „Der Bund wird seinen Anteil erfüllen und übererfüllen“, versprach Dobrindt. Die Investitionen des Bundes würden von jährlich rund 10 Milliarden auf 14,5 Milliarden Euro im Jahr 2018 anwachsen. „Das sind rund 45 Prozent mehr und das in wenigen Jahren“, zeigte sich Dobrindt stolz. Eine ähnliche Anstrengung müssten nach Meinung des CSU-Ministers auch Länder und Kommunen erbringen.
Im Haushalt stehen 11,6 Milliarden Euro
Diese neuen Zahlen des Bundes sorgten für Verwunderung bei so manchem Verkehrs- und Haushaltsexperten. Findet sich doch im aktuellen Haushaltsentwurf ein Investitionsetat für 2018 von 11,6 Milliarden Euro. Der Minister verspricht damit fast drei Milliarden Euro mehr als im Haushaltsentwurf niedergeschrieben.
Karl-Heinz Schmidt vom Bundesverband Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) kann sich ebenso wie hochrangige Behördenmitarbeiter die neuen Zahlen des Bundesverkehrsministers nicht erklären. Zahlen soll Dobrindts Zusatzmilliarden vor allem die Logistikbranche. Das gab auch der Verkehrsminister zu. „Ein großer Anteil kommt dabei durch die Ausweitung der LKW-Maut auf alle Bundestraßen“, so der Minister und versprach, dass die zusätzlichen Mittel in den Verkehr investiert werden. (ak)