Berlin. Übertrieben könnte man fast sagen, Alexander Dobrindt hat sich inzwischen zur Rampensau entwickelt. Bestens gelaunt präsentierte sich der Bundesverkehrsminister (CSU) bei der Eröffnung des Unternehmertages 2016 des Deutschen Speditions- und Logistikverbandes (DSLV) am Donnerstag. Kein Wunder, könnte er doch vor berufenem Publikum über alle seine Lieblingsthemen sprechen: Lang-Lkw, die digitale Autobahn und den autonom fahrenden Lkw.
Eine Steilvorlage für eine launige Rede lieferte ihm die kürzlich erfolgte Bestätigung, dass Deutschland erneut Logistik-Weltmeister ist. „Und jetzt“, so der Minister, „müssen wir das Infrastruktur-Update für den Logistik-Weltmeister angehen.“ Angesichts zahlreicher Themen die noch vor ihm liegen, griff Alexander Dobrindt einen Spruch auf, den DSLV-Präsident Mathias Krage während seiner Begrüßung nutzte: Wie schnell doch die Zeit vergeht, wenn man sich amüsiert! Dobrindt dazu trocken und in Anspielung auf die kommende Bundestagswahl: „Dann erwarte ich für mich lange kommende zwölf Monate ...“
Mehr Geld für die Infrastruktur
Zugegeben war der Neuigkeitsgehalt des Gesagten nicht sonderlich hoch – man hat alles hier und dort aus Dobrindts Mund schon mal vernommen: Dass, wer nicht digitalisiert, verliert. Dass die Kombination aus Mobilität und Logistik nirgends besser funktioniert als in Deutschland. Und dass bei den anstehenden Infrastrukturinvestitionen Erneuerung vor Ausbau steht. In dem Punkt nimmt Dobrindt für sich in Anspruch, dass unter seine Ägide die jährlichen Investitionen von früher 10 Milliarden Euro auf inzwischen geplante 14 Milliarden Euro für 2017 und die Jahre danach sogar noch über 14 Milliarden Euro per Anno steigen werden. 70 Prozent davon gehen in Instandsetzungsmaßnahmen.
Beim Thema Geld dürfte für die anwesende Speditions- und Logistikbranche allerdings eine andere Aussage von größerer Bedeutung gewesen sein. Krage mahnte eine einfachere Mautkompensation an. Vorschlag des DSLV: eine Reduzierung der Versicherungssteuer. Der Minister betonte, dass er diesen Vorschlag als Kompensation durchaus positiv betrachte und ihn gerne ins Ministerium zur Diskussion mitnähme.
Selbstverständlich vergaß der CSU-Politiker nicht, mit „seinem“ Bundesverkehrswegeplan 2030 zu kokettieren. „Der hat zum ersten Mal eine Finanzierungsperspektive, weil wir erst die finanziellen Möglichkeiten geprüft haben und uns dann die vordringlichsten Maßnahmen angesehen haben – früher war das anders herum, um am Ende festzustellen, dass die Dinge nicht finanzierbar sind.“
Der Bundesverkehrswegeplan ist für den Minister auch ein Signal, dass die Bürger offensichtlich weiter sind, als die Politik: „Der Spiegel hat ja abgefragt wer dafür oder dagegen ist. Und? Von den 50.000 beteiligten Lesern haben nahezu alle gesagt, dass wir die Maßnahmen brauchen.“ Dass das Nachrichtenmagazin die Umfrage nicht gestartet hat, um Dobrindts-Pläne zu unterstützen, ließ der Minister an dieser Stelle unerwähnt.
Dobrindt kämpft für Lang-Lkw
Was den Lang-Lkw betrifft, gab sich Dobrindt erneut kämpferisch und prognostizierte den Regelbetrieb ab kommendem Jahr. Eines seiner neuen Lieblingsprojekte scheint die Giga-Bite-Strategie zu sein, schnelles Internet für alle Gewerbegebiete in Deutschland. „Fordern Sie Ihre Bürgermeister auf, sich zu beteiligen. Wir stellen für jedes Einzelprojekt bis zu 15 Millionen Euro zur Verfügung.“
Kleine Anekdote am Rande: DSLV-Präsident Krage mahnte in seiner Begrüßungsrede an, dass das Verkehrsministerium nicht immer mit allen relevanten Beteiligten spräche, wenn es um intermodale Verkehr ginge. Dobrindt zeigte sich zunächst ein wenig unsicher, weil er tatsächlich den Namen seines „Planungsausschusses für verkehrsübergreifende Projekte“, wie er die Eigenkreation kurzerhand nannte, nicht parat hatte. Dennoch versprach er: „Sie bekommen einen Stuhl im Ausschuss. Schließlich bekomme ich ja oft genug von meinem Referatsleiter Peter Lüttjohann zu hören, dass der DSLV meist Recht hat.“ (gg)