09.02.2012 | Transport + Logistik

Bundestag gibt grünes Licht für Extra-Milliarde für Verkehr

Vor allem laufende Bauvorhaben sollen schneller abgeschlossen werden

Berlin. Das Bundesverkehrsministerium hat grünes Licht für zusätzliche Bauprojekte im Umfang von einer Milliarde Euro bekommen. Davon stehen 451 Millionen Euro noch für dieses Jahr bereit, wie das Ministerium am Donnerstag nach einem entsprechenden Beschluss des Haushaltsausschusses mitteilte. Die restlichen 549 Millionen Euro sollen gestreckt bis 2017 eingesetzt werden.

Schwerpunkt sind wie angekündigt die Fernstraßen mit insgesamt 600 Millionen Euro, wovon 400 Millionen Euro laufende Vorhaben verstärken sollen. Für Radwege an Bundesstraßen soll es 13 Millionen Euro geben. Insgesamt 100 Millionen Euro sollen für die Schiene, vor allem für die Modernisierung von Bahnhöfen verwendet werden. 300 Millionen Euro sollen in den Bau der fünften Schleuse am Nord-Ostsee-Kanal in Brunsbüttel fließen.

Minister Peter Ramsauer (CSU) sagte, das zusätzliche Geld schaffe angesichts des gewaltigen Finanzierungsbedarfs im Verkehrssystem „eine Atempause, zum Durchatmen reicht es aber noch nicht.“ Er wolle sich weiter für höhere Investitionsmittel einsetzen. Die schwarz- gelbe Koalition hatte den Verkehrsetat aufgestockt, um Impulse für mehr Wachstum zu setzen. (dpa)