03.05.2010 |

Beust: Elbvertiefung um einen Meter bleibt Ziel

Hamburg. Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hat Berichte über eine abgespeckte Variante bei der geplanten Elbvertiefung zurückgewiesen. "Das politisch gewollte und wirtschaftlich notwendige Ziel ist völlig klar: Die Elbe muss um einen Meter vertieft werden. Daran gibt es nichts zu rütteln", sagte Beust am Montag der Nachrichtenagentur dpa. Das "Hamburger Abendblatt" hatte unter Berufung auf "eine mit dem Vorgang vertraute Person" berichtet, dass Senat, Umweltverbände und Hafenwirtschaft seit Monaten darüber diskutierten, die Elbe statt um einen Meter nur um 50 Zentimeter zu vertiefen. Damit sollten die Umweltverbände von einer möglichen Klage gegen das Projekt abgehalten werden.

Den Plänen der schwarz-grünen Landesregierung zufolge soll die Fahrrinne der Elbe von Hamburg bis zur Nordsee künftig für Schiffe mit 14,5 Metern Tiefgang ausreichen. Bislang können Frachter mit maximal 13,5 Metern Tiefgang den Fluss problemlos befahren. Die Arbeiten werden voraussichtlich 385 Millionen Euro kosten. Nach Angaben des Senats gab es in den vergangenen Monaten Angebote von Umweltverbänden, die Unter- und Außenelbe auf 50 Zentimeter statt auf einen Meter zu vertiefen. Darauf habe sich aber niemand eingelassen. Die Elbvertiefung hat für die Hafenwirtschaft oberste Priorität, ist aber vor allem bei Umweltverbänden heftig umstritten. Auch das Elbanrainerland Niedersachsen hat erhebliche Bedenken angemeldet, da es um die Sicherheit der Deiche bangt.

Bürgermeister Beust betonte, die Vertiefung der Elbe um einen Meter sei Basis des Planfeststellungsverfahrens, in das der Bund, Niedersachsen und Schleswig-Holstein einbezogen seien. Ein Planfeststellungsbeschluss soll bis zum Herbst vorliegen. "Gerade heute hat sich in Hamburg routinemäßig eine Abteilungsleiterrunde der relevanten Vertreter Hamburgs und des Bundes getroffen, um die zeitgerechte und auf einen Meter Tiefgangsverbesserung abzielende Fahrrinnenanpassung weiter voranzutreiben", betonte der Bürgermeister. Andere Überlegungen auf Verwaltungsebene dienten lediglich der Vorbereitung auf mögliche Gerichtsverfahren.

Die Hafenwirtschaft wies zurück, dass sie an derartigen Überlegungen beteiligt sei. "Es hat keinerlei Gespräche mit der Hafenwirtschaft beziehungsweise dem Unternehmensverband Hafen Hamburg e.V. (UVHH) über eine Modifizierung der Planungen für den Fahrrinnenausbau von Unter- und Außenelbe gegeben", heißt es in einer Mitteilung. Der UVHH lehne eine Modifizierung der Planungen sowohl aus sachlichen als auch aus verfahrensrechtlichen Gründen ab.

Die Umweltverbände Bund und WWF erklärten, sie lehnten weiterhin jede Vertiefung der Elbe ab. "Es besteht ein dringender Renaturierungsbedarf für die Tideelbe", sagte Beatrice Claus von der Umweltstiftung WWF. "Vor dem Hintergrund der dramatischen Zunahme der Verschlickung, der Zerstörung natürlicher Ufer und der Sauerstoffprobleme während der letzten Jahre lehnen wir jede weitere Vertiefung ab." (dpa)