Berlin. Alexander Dobrindt (CSU) wird im Kabinett der Großen Koalition neuer Bundesverkehrsminister. Damit löst der bisherige CSU-Generalsekretär Peter Ramsauer im Amt ab. Zusätzlich soll sich Dobrindt um den Ausbau der digitalen Infrastruktur kümmern. Neben Bundesautobahnen fallen künftig also auch Datenautobahnen in die Zuständigkeit des Verkehrsministers.
Der 43-jährige Dobrindt wurde schon seit Wochen immer wieder als möglicher Verkehrsminister gehandelt nachdem CSU-Chef Seehofer klar gestellt hatte, dass Dobrindt für seine Leistung im Wahlkampf zur Bundestagswahl auf jeden Fall mit einem Ministerposten belohnt werden solle.
Peter Ramsauer scheidet hingegen komplett aus dem Bundeskabinett aus. Wie verschiedene Medien berichten, habe Ramsauer am Samstag Nachmittag einen Anruf von Horst Seehofer bekommen, der ihm mitteilte, künftig kein Amt mehr in der Bundesregierung zu bekleiden. Nun gehört es zu den wesentlichen Aufgaben von Alexander Dobrindt, die PKW-Maut für Ausländer in Deutschland durchzusetzen.
Verkehrsministerium ist Superministerium
CSU-Chef Horst Seehofer sieht das neue Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur als zentrales Ressort in der neuen Bundesregierung. „Wenn ich ein Ministerium als Superministerium bezeichnen würde, dann dieses”, sagte Seehofer am Sonntagabend vor einer CSU-Vorstandssitzung in München. Er reagierte damit auf Kritiker in den eigenen Reihen, die die CSU angesichts des Verlusts des Innenministeriums als geschwächt ansehen. Auf die Frage, ob er nicht fürchte, dass der neue Verkehrsminister Alexander Dobrindt an der Umsetzung der PKW-Maut scheitern werde, sagte der bayerische Ministerpräsident: „Ein Alexander Dobrindt scheitert nicht.”
Auch auf den bisherigen Parlamentarischen Staatssekretär im Verkehrsministerium Andreas Scheuer warten neue Aufgaben. Er soll neuer CSU-Generalsekretär und damit der Nachfolger von Dobrindt werden. (dpa/sno/diwi)