06.03.2007 |

Agrar-Ministerium für eine dynamische Besteuerung von Biodiesel

Nürnberg. Zur Abwendung der Absatzkrise bei Biodiesel hat das Bundeslandwirtschaftsministerium eine dynamische Besteuerung des Bio-Treibstoffs in die Diskussion gebracht. Die Steuer sollte sich eng an der Preisentwicklung von fossilem Diesel orientieren, sagte der Agrar-Staatssekretär Gerd Müller (CSU) am Dienstag bei einem EU- Kongress über nachwachsende Rohstoffe in Nürnberg. Nur so sei langfristig die von der Bundesregierung gewollte Wettbewerbsfähigkeit des Biotreibstoffs zu garantieren.

Die Mitte vergangenen Jahres eingeführte Steuer auf Biodiesel habe dazu geführt, dass der biologisch produzierte Treibstoff nun wegen des aktuell geringeren Mineralölpreises nicht mehr mit dem konventionellen Diesel konkurrenzfähig sei. „Dadurch ist der Absatz von Biodiesel in den vergangenen Monaten um 30- bis 40-Prozent eingebrochen“, berichtete Müller. „Weitere Investitionen der Branche sind gefährdet.“

Nach Darstellung des Staatssekretärs will das Ministerium das Modell einer dynamischen Besteuerung bei der im April geplanten turnusmäßigen Überprüfung des Steuersatzes im Bundeskabinett zur Diskussion stellen. Derzeit müssten Autofahrer an Zapfsäulen neun Cent pro Liter entrichten; dieser Satz soll nach den bisherigen Plänen nach und nach weiter angehoben werden. Müller erinnerte daran, dass dies zu einem Zeitpunkt beschlossen worden sei, als der Mineralölpreis bei 78 US-Dollar pro Barrel gestanden habe; derzeit liege er bei rund 51 US-Dollar.

In Europa soll nach einem zum Abschluss der EU-Konferenz verabschiedeten Memorandums bis zum Jahr 2020 mindestens 20 Prozent des Primärenergieverbrauchs durch erneuerbare Energien gedeckt werden. Beim Kraftstoff soll der Anteil bis zum Jahr 2020 auf mindestens 10 Prozent verbindlich angehoben werden, heißt es in dem Papier. Dazu soll unter anderem eine verstärkte Beimischung von Biokraftstoffen in konventionellem Treibstoff beitragen. Bis 2015 soll der Anteil von Biokomponenten so auf acht Prozent angehoben werden, sagte Staatssekretär Müller. Bei Benzin für Otto-Motoren liege er derzeit bei 1,2, bei Diesel bei 4,7 Prozent.

Die deutsche Autoindustrie forderte Müller zur serienreifen Entwicklung entsprechender Motoren auf. „In Brasilien stellte VW bereits Autos her, die mit einer bis zu fünfzigprozentigen Ethanol-Beimischung fahren können. Warum kann das VW nicht auch in Deutschland?“, fragte der Politiker. Traktoren- und Lastwagen- Hersteller sollten endlich Serienfahrzeuge mit rapsöl-betriebenen Motoren auf den Markt bringen. „Das ist technisch alles möglich. Das muss endlich auch umgesetzt werden“, forderte Müller. (dpa)