44 vorgezogene Straßenprojekte sollen Konjunktur stützen

Berlin. Mit 44 neuen Straßen, 13 Schienenprojekten und dem Ausbau von LKW-Parkplätzen, Bahnhöfen, Lärmschutzwänden, Häfen und Kanälen will Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee die Konjunktur ankurbeln. Das Konjunkturpaket der Bundesregierung stellt dem Verkehrsressort für 2009 und 2010 jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung. Für die Straßenprojekte stehen davon insgesamt 456,3 Millionen bereit. Vor allem Umgehungsstraßen und Bundesstraßen sollen damit gebaut und ausgebaut werden. Weitere 243,7 Millionen Euro sollen dazu dienen, bereits laufende Projekte schneller abzuschließen. Vorgesehen ist auch ein beschleunigter Bau von LKW-Parkplätzen an Autobahnen. Dafür stehen zusätzlich 30 Millionen Euro bereit. Tiefensee sprach von einem „schwierigen Kapitel“, da ein „großes Defizit“ von 14.000 Plätzen bestehe. Dieses solle bis 2010 „mindestens halbiert“ werden. Darüber hinaus sollen 220 Millionen Euro in den Erhalt von Straßen fließen. Dreistellige Millionensummen gehen in Vorhaben im Schienenverkehr, in ein Sonderprogramm Bahnhöfe und in den Ausbau von Wasserwegen. Der SPD-Politiker appellierte an die Länder, schnell die nötigen Ausschreibungs- und Genehmigungsmodalitäten voranzutreiben. Im kommenden Jahr stehen damit für Investitionen in die Infrastruktur 11,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Davon entfallen rund 5,75 Milliarden Euro auf die Bundesfernstraßen, etwa 4,1 Milliarden Euro auf die Schiene und ungefähr 1,2 Milliarden Euro auf die Wasserstraße. Der Kombinierte Verkehr wird 2009 mit 150 Millionen Euro gefördert. Dies ist „ein Etat, der den Verkehrsminister sehr, sehr freudig stimmt“, meinte der Ressortchef. (jök)